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Amtsblatt oder Amberger Zeitung?

von Wolfgang Schimmel


Die Stadt – speziell der Oberbürgermeister – fühlt sich wieder einmal von der
Zeitung schlecht behandelt. (Oder andersherum: Er meint, dass Informationen über
die IG Menschengerechte Stadt eben zu oft in der Zeitung erscheinen.)


Eigentlich ist es, wie Markus Müller richtig schreibt, eben mal so und mal anders.
Auch die Initiatoren des erfolgreichen Bürgerbegehrens und schon länger die IG
Menschengerechte Stadt sind manchmal nicht glücklich über die Berichterstattung:
etwa wenn vor längerer Zeit die – falsche! – Behauptung von OB Cerny, das Forum
sei „kein Denkmal“, unkommentiert als Zwischenüberschrift erscheint (Onetz
24.11.2017); oder wenn erkennbar falsche Visualisierungen des Bauvorhabens von
Ten Brinke wiederholt als Schmuckbilder verwendet werden. Allerdings hat sich
deshalb noch niemand mit einer Beschwerde an den Verlag gewandt oder gar
Verlag und Redaktion zum „Runden Tisch“ einbestellt und dort u.a. die Vielzahl von
Leserbriefen beklagt.


Wenn nichts passiert, steht halt auch nichts in der Zeitung. Das sollte eigentlich
einleuchten und ist auch der Grund, weshalb die Amberger Zeitung nicht über
Aktivitäten der Stadt nach dem Bürgerentscheid berichtet hat. Wer sich jetzt darüber
aufregt, dass eine ziemlich sinnfreie Frage von Dr. Schöberl nach dem Status des
Wortes „Bürgerforum“ und die anscheinend nicht sonderlich ergiebige Antwort des
Oberbürgermeisters in der Berichterstattung fehlt, liegt um Größenordnungen
daneben. Die Stadt hat sich seit fast vier Wochen zum Bürgerentscheid komplett
ausgeschwiegen. Auf keiner Tagesordnung nach dem 26. September taucht das
Thema auf! Stadtrat, Bauausschuss, Hauptausschuss und wieder Stadtrat am 25.
Oktober, damit die vier Wochen voll werden.


Von einer auch nur halbwegs transparenten Kommunalpolitik hätten man erwarten
können, dass das Thema „Bürgerentscheid“ – zumindest als Aussprache – frühzeitig
auf der Tagesordnung einer der Sitzungen erscheint, eigentlich schon zur Sitzung
am 27. September. Das vorläufige Ergebnis war damals fest und die Nachzählung
war wohl auch gelaufen. Aber vielleicht stand da ja – außerhalb der Tagesordnung –
der Sekt schon kalt, weil fest damit gerechnet wurde, dass das rechtlich überaus
zweifelhafte Ratsbegehren mit seinen Werbesprüchen Erfolg haben würde.
In der Folgezeit gab es Signale von OB Cerny, die durchaus befürchten lassen, es
gehe darum, „das weitere Vorgehen zu verschleppen oder gar zu bremsen“ (Onetz
vom 06.10.2021). Er unterstellte einfach, dass nach dem Bürgerentscheid „der
gesamte Prozess neu aufgesetzt werden muss“, so wie er das 2015 schon selbst
getan hatte. Obwohl es für diese Unterstellung im Bürgerbegehren keinen Grund
gibt, wurde gleich weiter vorgebaut: Für ein neues Vergabeverfahren sei kein Geld in
der Kasse. Das klingt nun sehr stark wie ein Bremsgeräusch oder nach
Zeitschinden, wie das mehrdeutige Wort „Zeitgewinn“ (OB Cerny) eben auch
verstanden werden könnte.


Dass es Sache der Stadt und der Stadtverwaltung ist, den Neustart zu organisieren,
hat niemand in Abrede gestellt. „Dass die Stadtverwaltung die
Entscheidungsgrundlagen für die Stadtratsentscheidungen ausarbeiten [...] wird“, ist
also eine Binsenwahrheit. Interessant wäre gewesen, wann damit begonnen wird
und – ganz speziell – ob Oberbürgermeister Cerny als Chef der Verwaltung einen
entsprechenden Auftrag erteilt hat. Dazu weiß die Stadt nichts mitzuteilen. Die
Zeitung hätte es sicher gern gemeldet. Und für Dr. Schöberls nebensächliche
Fragen lässt sich ja sicher der Platz im Amtsblatt finden, den es in der Tageszeitung
für Unwichtiges nicht gibt.


Wolfgang Schimmel