Bürgerentscheid 2021: Großer Erfolg für die IG
Monatelang standen IG-Mitglieder am Infostand in der Georgenstraße und sammelten Unterschriften für den ersten Bürgerentscheid in Amberg und gegen die Bauplanung der Stadt auf dem Bürgerspitalgelände. Das Motto lautete: Amberg zuliebe!
Es war ein knappes Ergebnis, aber doch deutlich: 9.918 Stimmen für den Bürgerentscheid, deutlich mehr als die erforderlichen 6.741. Ohne das Ratsbegehren wäre die Entscheidung also mit 63,7 Prozent schon klar gewesen. Weil aber der Stadtrat seinen "Bürgerentscheid 2" mit einer irreführenden Fragestellung auf den Weg gebracht hatte, kam es zum Stichentscheid. Und genau hier hat sich die Mehrheit – 8.923 Bürger:innen – eben nicht von falschen Versprechungen im Ratsbegehren und von manipulierten Bildern des Ten-Brinke-Baus täuschen lassen.
Mit diesem Ergebnis haben wir erreicht, dass die historische Altstadt eben nicht mit Brutalarchitektur oder – wie es der Vorsitzende des Landesdenkmalrats, Dr. Goppel formulierte – einer "Warze" verunstaltet wird. Jetzt wird eine angemessene Bebauung und bessere Nutzung des Stiftungsgrundstücks möglich.
Dem Bürgerentscheid vorausgegangen war auch ein Besuch des Bayerischen Landesdenkmalrats. Vor Ort machte sich das Gremium ein Bild von der Situation auf dem Bürgerspitalgelände und seiner Umgebung. In einer anschließend veröffentlichen Resolution wandte sich die zuständige Fachbehörde mit "gravierenden Bedenken" gegen den Bebauungsplan und lehnte ihn in der geplanten Form "eindeutig ab". Empfohlen wurde, die Stadt solle – vor allem hinsichtlich des archäologischen Befundes – das planerische Konzept ersetzen. "Das betrifft insbesondere Kubatur, Materialität, Gestaltung der Fassaden, Dachform und Dachgestaltung. Diese neue Planung muss entsprechend den Anforderungen an das sehr hochwertige Ensemble Amberg durchgeführt werden. Der Landesdenkmalrat empfiehlt der Stadt Amberg, die Realisierung der Planung in ihrer derzeitigen Form in keinem Fall weiter zu verfolgen."
Um mindestens 7000 Stimmen musste die IG werben, damit das Bürgerbegehren erfolgreich für sie ausgehen konnte. Weil die Stadt ein Ratsbegehren gegenüber stellte, wurde auf einem Musterstimmzettel genau erklärt, wie abgestimmt werden musste und – falls es zur Stichwahl käme – das Kreuz auch hier an der richtigen Stelle gemacht wird.
Unsere damalige Sonderseite www.ambergzuliebe.de ist im Archiv zu finden: Rückschau AZL, unter anderem auch mit dem Aufruf von Achim Hüttner zur Beteiligung am Bürgerentscheid.